Sozialgesetzbuch (SGB)
Zweites Buch (II)
- Grundsicherung für Arbeitsuchende -
(860-2)
Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2934)
zuletzt geändert durch Artikel 2a des Gesetzes vom 21. März 2005 (BGBl. I S. 818)
Rechtsstand 1. April 2005
zuletzt bearbeitet 1. April 2005


Inhaltsübersicht


Kapitel 1 : Fördern und Fordern

§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 2 Grundsatz des Forderns
§ 3 Leistungsgrundsätze
§ 4 Leistungsarten
§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 6a Experimentierklausel
§ 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
§ 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel

Kapitel 2 : Anspruchsvoraussetzungen

§ 7 Berechtigte
§ 8 Erwerbsfähigkeit
§ 9 Hilfebedürftigkeit
§ 10 Zumutbarkeit
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
§ 13 Verordnungsermächtigung

Kapitel 3 : Leistungen

Abschnitt 1 : Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

§ 14 Grundsatz des Förderns
§ 15 Eingliederungsvereinbarung
§ 16 Leistungen zur Eingliederung
§ 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
§ 18 Örtliche Zusammenarbeit

Abschnitt 2 : Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts

Unterabschnitt 1 : Arbeitslosengeld II

§ 19 Arbeitslosengeld II
§ 20 Regelleistung zur Sicherung des Lebensunterhalts
§ 21 Leistungen für Mehrbedarfe beim Lebensunterhalt
§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
§ 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
§ 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
§ 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
§ 26 Zuschuss zu Beiträgen bei Befreiung von der Versicherungspflicht
§ 27 Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 2 : Sozialgeld

§ 28 Sozialgeld

Unterabschnitt 3 : Anreize und Sanktionen

§ 29 Einstiegsgeld
§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II
§ 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes

Unterabschnitt 4 : Verpflichtungen anderer

§ 33 Übergang von Ansprüchen
§ 34 Ersatzansprüche
§ 35 Erbenhaftung

Kapitel 4 : Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

Abschnitt 1 : Zuständigkeit und Verfahren

§ 36 Örtliche Zuständigkeit
§ 37 Antragserfordernis
§ 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit
§ 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
§ 41 Berechnung der Leistungen
§ 42 Auszahlung der Geldleistungen
§ 43 Aufrechnung
§ 44 Veränderung von Ansprüchen

Abschnitt 2 : Einheitliche Entscheidung

§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
§ 44b Arbeitsgemeinschaften
§ 45 Gemeinsame Einigungsstelle

Kapitel 5 : Finanzierung und Aufsicht

§ 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
§ 47 Aufsicht
§ 48 Zielvereinbarungen
§ 49 Innenrevision

Kapitel 6 : Datenübermittlung und Datenschutz

§ 50 Datenübermittlung
§ 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
§ 51a Kundennummer
§ 51b Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 51c Verordnungsermächtigung
§ 52 Automatisierter Datenabgleich

Kapitel 7 : Statistik und Forschung

§ 53 Statistik
§ 54 Eingliederungsbilanz
§ 55 Wirkungsforschung

Kapitel 8 : Mitwirkungspflichten

§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
§ 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
§ 58 Einkommensbescheinigung
§ 59 Meldepflicht
§ 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 62 Schadensersatz

Kapitel 9 : Bußgeldvorschriften

§ 63 Bußgeldvorschriften

Kapitel 10 : Bekämpfung von Leistungsmissbrauch

§ 64 Zuständigkeit

Kapitel 11 : Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 65a Übergang zu den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts
§ 65b Übergang zu den Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 65c Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit
§ 65d Übermittlung von Daten
§ 65e Fortwirken von Vereinbarungen und Verwaltungsakten; Forderungsübergang
§ 66 Verordnungsermächtigung

Anlage (zu § 46 Abs. 9) Überprüfungs- und Anpassungskriterien
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